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Bericht des Ersten Bürgermeisters Florian Schmid

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der Sitzung des Marktgemeinderates Weitnau vom 02.05.2024 haben wir den Haushalt 2024 für unsere Gemeinde beraten und beschlossen. Zuvor hat der Finanzausschuss zusammen mit der Kämmerei das Zahlenwerk gemeinsam erarbeitet. 

Der Verwaltungshaushalt 2024 liegt mit 13.515.000 Euro fast auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr (13.290.900 Euro). Der Vermögenshaushalt ist unter anderem aufgrund der sehr kostenintensiven, aber mit 90% geförderten Breitbanderschließung, hoher Ausgaben in den Bereichen Wasser/Abwasser sowie weiterer Investitionen in die Zukunft unserer Gemeinde mit 13.821.980 Euro auf sehr hohem Niveau. Dieser Umfang war nur durch eine Rücklagenentnahme in Höhe von 2.912.000 Euro sowie eine Kreditermächtigung in Höhe von 1.550.000 Euro möglich. Es gilt dabei, wie in den Vorjahren, dass Kredite nur aufgenommen werden, wenn keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. In den Vorjahren war dies trotz Planung glücklicherweise nicht notwendig.        

Um eine weitere Entwicklung in Waltrams zu ermöglichen, damit Einheimische Wohnraum für die eigene Familie schaffen können, haben wir eine Außenbereichssatzung für diesen Bereich beschlossen. Das Thema wurde nach Rücksprache mit dem Landratsamt Oberallgäu im Bauausschuss vorberaten, der eine entsprechende Empfehlung an den Marktgemeinderat abgab.   

Mit dem Neubau der Spielplatzanlage im Widdum-Bereich wurde diskutiert, wie mit dem Spielplatz an der Marktstraße weiter verfahren wird. Durch das Gremium wurde eine Auflösung angeregt, um die Mittel der Gemeinde fokussiert einzusetzen. Nach Klärung der rechtlichen Situation wurde in der Sitzung der Rückbau des Spielplatzes Marktstraße beschlossen.      

Für den Anschluss der Kläranlage Hellengerst an die zentrale Abwasserbeseitigung fand für die betroffenen Anwesen am 23.03.2024 eine Bürgerinformation statt. In der Sitzung wurde ein Bericht zur Veranstaltung gegeben. Die Verwaltung hat einen Vorschlag erarbeitet, wie die Herstellungsbeiträge veranlagt werden können. Die Marktgemeinde möchte die zeitlichen Spielräume zugunsten der Bürger nutzen, um eine längere Ansparphase zu ermöglichen. Ebenfalls besprochen wurde das Vorgehen bei erst neu erstellen Kleinkläranlagen. Hier gilt es eine individuelle Lösung zu finden, um eine Amortisation der Anlage zu ermöglichen, wie dies geltende Rechtsprechung ist. Alle Betroffenen haben die Möglichkeit, sich die Kosten für ihr Anwesen von der Gemeindeverwaltung vorab berechnen zu lassen.

Zum Ende der Sitzung wurde den Besuchern Rederecht erteilt. Durch die Redebeiträge wurde erneut klar, wie schwierig die Kanalbaumaßnahme ist. Unbestritten ist, dass es neben klarer Zustimmung auch deutliche Ablehnung gibt.      

Mit herzlichen Grüßen 

Florian Schmid

Erster Bürgermeister

Marktgemeinde Weitnau

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