Breitband Förderverfahren "Graue Flecken" ab 2022
Kombiniertes Markterkundungsverfahren Bund und Land der Gemeinde Missen-Wilhams
Kombiniertes Markterkundungsverfahren im Bayerischen Gigagbit-Programm und entsprechend der Richtlinie zur "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsunternetze in der Bundesrepublik Deutschland"
1.) Bestandsaufnahme
Der Freistaat Bayern strebt mit dem Gigabit Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen in „grauen und weißen NGA Flecken“ in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse an.
Zudem wurde am 26.04.2021 die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsunternetze in der Bundesrepublik Deutschland" veröffentlicht, welche das Ziel eines gigabitfähigen Breitbandnetzes auf Bundesebene anstrebt.
Das Veröffentlichungsschreiben zur Markterkundung wurde auf dem Gigabit-Portal des Bundes veröffentlicht (https://portal.gigabit-pt.de/OeffentlicheVerfahren.do)*.
* im öffentlichen Bereich -> Übersicht über laufenden und abgeschlossene Verfahren -> Suchbegriff „Missen-Wilhams“.
2.) Markterkundung - Bekanntmachung
Die Gemeinde Missen-Wilhams bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Gemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen.
HINWEIS: Die Adressliste wird den Telekommunikationsanbietern nach Registrierung und Anmeldung über das Gigabit-Portal des Bundes zur Verfügung gestellt.
Startschuss für Glasfaserausbau in Missen-Wilhams
Mit zwei Jahren Verspätung konnte nun endlich der Vertrag mit der Deutschen Telekom für den Glasfaserausbau in Missen-Wilhams unterzeichnet werden. Bürgermeister Hans-Ulrich v. Laer und der Kämmerer und Breitbandbeauftragte der Verwaltungsgemeinschaft Thomas Klöpf freuten sich in Corona-bedingter Abwesenheit der Vertragspartner von der Telekom darüber, dass damit noch kurz vor Ende der Amtszeit des Bürgermeisters ein wichtiger Meilenstein für den Breitbandausbau im Gemeindegebiet erreicht wurde. Nachdem während der vergangenen Jahre eine ganze Reihe bürokratischer und fördertechnischer Stolpersteine aus dem Weg geräumt werden mussten, dankte der Bürgermeister dem Kämmerer ausdrücklich für dessen Ausdauer und großes Engagement für das Digitalisierungsprojekt der Gemeinde. Trotz berechtigtem Unverständnis für ein teilweise kaum nachvollziehbares Angebotsverfahren der Telekom waren sich beide einig, dass man nun mit der Telekom als Auftragnehmer sicher den besten und zuverlässigsten Vertragspartner gefunden habe.
Die so genannte Wirtschaftlichkeitslücke des Gesamtprojektes liegt bei annähernd 2,6 Mio. €. Dieser Betrag, der die Differenz zwischen dem zu erwartenden Ertrag des Netzbetreibers und den Ausbaukosten beziffert, ist förderfähig und wird mit insgesamt 90% vom Bund und Freistaat Bayern gemeinsam bezuschusst, so dass die Gemeinde nur den verbleibenden Eigenanteil von ca. 260.000 € selbst finanzieren muss. Die Förderbescheide beider Zuschussgeber liegen seit einigen Wochen vor und die Haushaltsmittel der Gemeinde sind für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 eingeplant.
Die im nun unterzeichneten Vertrag festgelegte Planung sieht einen direkten Breitbandanschluss mit Glasfaserkabel für 195 Gebäude mit 302 Haushalten und Gewerbestandorten im gesamten Gemeindegebiet vor. Ausgebaut wird im so genannten FTTH (Fiber To The Home)-Standard. Dieser ist zwar die teuerste Variante aber zugleich auch die zukunftsfähigste. „Wir waren uns im Gemeinderat von Anfang an einig: wenn wir es machen, dann richtig und mit einem Maximum an Leistung. Sonst fangen wir in einigen Jahren wieder an,“ erklärte Bürgermeister v. Laer die Entscheidung der Gemeinde Missen-Wilhams für den hohen Ausbaustandard.
Förderfähig, und damit für den jetzt geplanten Ausbau vorgesehen, sind allerdings nur Anwesen, mit einer bisherigen Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s. Da dieser Grenzwert oftmals eine nur theoretisch zur Verfügung stehende Leistung darstellt, kommen bei der jetzt geplanten Ausbaustufe leider auch diverse Haushalte nicht in den Genuss einer künftig fast unbegrenzt nutzbaren Datenautobahn, die eigentlich ebenfalls dringend eine deutliche Aufrüstung des ihnen zur Verfügung stehenden, in der Praxis oft überlasteten Kabelnetzes bräuchten. „Ein deutlicher Wermutstropfen des Projektes,“ meint auch der Kämmerer Thomas Klöpf. Aber jetzt müsse man endlich einmal in die Umsetzung einsteigen und mit weiteren Förderprogrammen sei in der Zukunft zu rechnen.
Insgesamt sollen bis Ende 2022 in den Ortsteilen ca. 20 km Kabeltrassen im Tiefbau und 10 km als Freileitung mit zusammen fast 90 km Glasfaserleitungen verlegt werden. Eine Inbetriebnahme des neuen Netzes ist dann bis April 2023 vertraglich vereinbart. Wegen des tatsächlichen Anschlusses bzw. der individuellen Nutzung des Glasfaseranschlusses kommt die Telekom zu einem späteren Zeitpunkt auf die Kunden zu.