Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in der ersten Sitzung des Marktgemeinderates Weitnau im Jahr 2025 sind wir mit einvernehmlichen Entscheidungen und einem klaren Blick nach vorne gut vorangekommen.
Unser Gemeinderatsmitglied Herr Daniel Socher verzieht aus der Gemeinde und kann daher sein Amt nicht weiter ausführen. Wir alle danken ihm für seine Arbeit im Gremium. Nach der Ergebnisliste der Kommunalwahl vom 15.03.2020 rückt Frau Christine Friedlein für die Freie Wählerschaft Wengen-Kleinweiler (FWG WK) in den Marktgemeinderat nach. Sie freut sich auf ihre neue Aufgabe, sprach die Eidesformel und nahm nach den notwendigen Beschlüssen als stimmberechtigtes Mitglied erstmals an einer Sitzung teil.
Die Fachaufsicht des Landratsamtes Oberallgäu im Bereich Jugendamt teilte uns mit, dass unsere Kindergartensatzung angepasst werden muss. Die Abstände der Elterngebühren zwischen den Buchungskategorien sind nicht ausreichend. In der neuen Gebührenstaffel (Buchungszeiten) haben wir die Abstände angepasst, um mögliche Luftbuchungen zur Verbesserung der Fördereffizienz zu verhindern. Die Basiskategorie 4 - 5 Stunden wurde unverändert gelassen, höhere Zeitkontingente wurden nach oben angepasst. Dies führt zu maßvollen Mehreinnahmen. Da es möglicherweise im neuen Kindergartenjahr eine Veränderung der Zeitbuchungen geben wird, soll die Satzung nach abschließender Kalkulation durch die Kämmerei erneut besprochen werden. Festzuhalten ist, dass auch künftig jeder Kindergarten- und Krippenplatz nach Abzug von Elternbeiträgen und staatlicher Förderung von unserer Gemeinde mit über 3.000 Euro bezuschusst wird.
Die gemeindliche Infrastruktur zu unterhalten ist eine kostenintensive Daueraufgabe. Genauso wie im Kindergartenbereich sind unsere Anteile am Steueraufkommen bzw. die Fördergelder viel zu gering angesetzt, um im notwendigen Umfang tätig zu werden. Es bleibt uns nur, die Möglichkeiten und Spielräume so gut es uns möglich ist zu nutzen. Die Verbindungsbrücke „Am Schidel“ ist mit einer Spannweite von 18,5 Metern das größte Brückenbauwerk unserer Gemeinde. Eine externe Prüfung hat ergeben, dass diese Brücke von allen Brückenbauwerken die schlechtesten Zustandsnoten (3,8 von 4,0) aufweist. Zur zeitnahen Behebung der Mängel haben wir ein Ingenieurbüro mit der Planung beauftragt. Es wird trotz voraussichtlicher Förderung eine sehr teure Maßnahme werden, die wir in einer der nächsten Sitzungen zu beschließen haben.
Nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) haben wir die Zufahrt „Am Sattel“ zur Nahwärmezentrale SeSi und Umspannwerk in Sibratshofen zu einem privaten Eigentümerweg gewidmet.
Die angestrebte Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Oberallgäu mit dem vorliegenden Konzept mobil365 wird von uns unterstützt. Auch wäre der Markt Weitnau bereit eine zusätzliche Belastung über die Kreisumlage mitzutragen, wobei ein Teil der Kosten durch Umschichtungen im Kreishaushalt aufgebracht werden soll. Bereits heute wird viel Geld für einen unzureichenden ÖPNV ausgegeben. Somit muss, wenn konsequent gedacht wird, entweder auch mit größerem Mitteleinsatz ein gutes Ergebnis angestrebt werden, oder die Ausgaben als Ganzes sind in Frage zu stellen. Alle kreisangehörigen Kommunen sind jetzt zur Abgabe eines Votums aufgerufen. Der Kreistag wird voraussichtlich im Februar 2025 über das Mobilitätskonzept beraten und entscheiden.
Erfreulich ist, dass sich die touristische Wertschöpfung für Unternehmer, Vermieter und Gemeinde weiter positiv entwickelt. Im Jahr 2024 haben wir in unserer Gemeinde erneut über 50.000 Übernachtungen verzeichnet.
Vielen Dank an alle, die in dieser Branche arbeiten und diese Erfolge für den Markt Weitnau erzielt haben.
Mit herzlichen Grüßen
Florian Schmid
Erster Bürgermeister
Marktgemeinde Weitnau